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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
05.08.2013

AGB's als pdf zum Downloaden.


§ 1 Allgemeines, Kundenkreis, Vertragssprache

(1) Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über unseren Onlineshop http://www.pimpmypavoni.de (nachfolgend der „Webshop“), per Fax, Post und Telefon unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(2) Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher, Unternehmer und andere natürliche und juristische Personen. „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die mit pimpmypavoni ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person, die mit pimpmypavoni in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit in Geschäftsbeziehung tritt.
(3) Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert wiedersprechen.
(4) Die Verträge mit dem Kunden werden in deutscher Sprache geschlossen.
(5) Die Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur, soweit sie von uns schriftlich anerkannt sind, mündliche Nebenabsprachen bedürfen zur Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Abweichende Bedingungen des Käufers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Alle von uns abgegebenen Angebote sind grundsätzlich freibleibend.


§ 2 Bestellung, Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Webshop Produkte auswählen und diese in das Bestellformular eintragen.
(2) Über den Button „Bestellung senden“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Bestellformular befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Hiermit erkläre ich mich mit den allgemeinen Geschäftsbedingungen und dem Speichern der Daten nach den gesetzlichen Bestimmungen einverstanden. Die Widerrufsbelehrung habe ich gelesen und verstanden.“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und in seinen Antrag aufgenommen hat.
(3) Der Kunde erhält daraufhin eine Auftragsbestätigung per Email, in der die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Auftragsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung durch pimpmypavoni oder durch die Lieferung der Ware zustande.
(4) Bei Bestellungen, die nicht über den Webshop, sondern per Post, Fax, Telefon etc. erfolgen gibt der Kunde mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung durch pimpmypavoni oder durch die Lieferung der Ware zustande.


§ 3 Preise und Zahlung

(1) Unsere Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch die Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.
(2) Soweit nicht etwas anders vereinbart ist, liefern wir gegen Zahlung per Vorkasse/Überweisung mit 3% Skonto, per Nachnahme mit Postzuschlag, per PayPal und für Bestandskunden per Rechnung innerhalb von 14 Tagen brutto, jeweils gegen Rechnung.
(3) Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
(4) Maßgebend sind die am Tage der Lieferung gültigen Preise. Offensichtliche Irrtümer bei Preisangaben in unseren Angeboten und Auftragsbetätigungen verpflichten uns nicht, zu diesen Preisen zu liefern.


§ 4 Versendung der Ware, Warenverfügbarkeit

(1) Der Kunde kann zwischen folgenden Versandarten wählen:
- Teillieferung: Alle lagernden Artikel werden sofort versandt. Nicht lagernde Artikel werden innerhalb Deutschlands portofrei nachgeschickt. Ist die Bestellung älter als 3 Wochen wird der Kunde vorab per Email informiert. Rückstände können durch den Kunden jederzeit telefonisch oder per E-Mail storniert oder geändert werden
- Komplettlieferung: Die Bestellung wird nur komplett versandt. Sollten Artikel nicht auf Lager sein, wird abgewartet bis die Ware vom Lieferanten eingetroffen ist. Dabei können teilweise erhebliche Verzögerungen auftreten.
(2) Lieferverzögerungen werden dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt.
(3) Wenn das bestellte Produkt nicht mehr verfügbar ist, weil pimpmypavoni mit dem bestellten Produkt von ihrem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann pimpmypavoni vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Kunden unverzüglich informiert und diesem ggf. ein vergleichbares Produkt vorgeschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, werden dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zurückerstattet.


§ 5 Versand, Versicherung, Gefahrübergang

(1) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem eigenen Ermessen.
(2) Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine im Webshop oder auf der Auftragsbestätigung genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlustes der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug gerät. In allen anderen Fällen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
(4) Die Ware wird von uns gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten versichert.


§ 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelierten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor.
(2) Verarbeitung, Verbindung oder Umbildung erfolgen stets für pimpmypavoni als Hersteller, ohne dass für den Käufer Rechtspflichten abgeleitet werden können. Bei Erlöschen des (Mit-) Eigentums von pimpmypavoni durch Verbindung, wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum an der einheitlichen Sache wertanteilig gem. dem Verkaufspreis auf pimpmypavoni übergeht. Der Käufer verwahrt das (Mit-) Eigentum von pimpmypavoni unentgeltlich.
(3) Ist der Kunde Unternehmer und Händler, tritt er für den Fall eines etwaigen Weiterverkaufs bereits jetzt die Forderung aus dem Weiterverkauf bis zur Höhe des an uns zu zahlenden Kaufpreises ab. Wir ermächtigen den Kunden der Unternehmer und Händler ist hiermit, die so abgetretene Forderung im gewöhnlichen Geschäftsbetrieb einzuziehen, wobei wir diese Ermächtigung im Fall des Zahlungsverzuges seitens des Kunden der Unternehmer und Händler ist, jederzeit widerrufen können.
(4) Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von pimpmypavoni hingewiesen und diese unverzüglich benachrichtigen.
(5) Von uns oder in unserem Auftrag hergestellte oder vertriebene Bauteile, Zubehörteile, Ersatzteile und Werkzeuge bleiben unser Eigentum, auch wenn sie dem Abnehmer anteilig berechnet werden.


§ 7 Gewährleistung

(1) Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, kann der Käufer Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Ware verlangen. Die Gewährleistungsfrist für Verbraucher beträgt für neue Waren 24 Monate, in allen anderen Fällen 12 Monate. Wenn der Kunde Unternehmer ist, kann zwischen der Mängelbeseitigung und Lieferung von mangelfreier Ware gewählt werden. Die Wahl kann nur in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Werktagen nach Benachrichtigung über den Mangel erfolgen. Die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.
(2) Falls die Nacherfüllung nach § 7 Abs. 1 fehlschlägt oder unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gilt zudem § 8 dieser AGB.
(3) Kunden, die nicht Verbraucher im Sinne dieser AGB sind, sind verpflichtet, angelieferte Waren unverzüglich zu prüfen (§ 377 HGB).


§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind grds. ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Die in Abs. 1 genannten Einschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(3) Unsere Haftung für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Falle des Lieferverzuges auf einen Betrag von 10% des jeweiligen Kaufpreises (inkl. Umsatzsteuer) begrenzt. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.


§9 Einbauvorschläge

Sämtliche Einbauvorschläge sind unser geistiges Eigentum und sind gegenüber Dritten geheimzuhalten. Alle patentrechtlichen Ansprüche behalten wir uns ausdrücklich vor.


§10 Sonstiges

Sollte ein Teil dieser Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder werden, so hat dies auf den übrigen Teil keinen Einfluß. Nebenabreden haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Dies gilt auch für eine Änderung oder Aufhebung der vorstehenden Schriftformabreden selbst.


§ 11 Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Warenrückgabe

Widerrufsrecht für Verbraucher
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: pimpmypavoni, Blauenstr 6, D-78224 Singen, Telefax:+49 (0) 7731 783826, E-Mail: info@pimpmypavoni.de.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entsprochen hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht
1. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
2. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
3. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben.

Ende der Widerrufsbelehrung.


§ 12 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Wir erheben im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden werden wir Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden werden Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung genutzt.
(3) Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, - verarbeitung und –nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die unter dem Button „Datenschutz“ in druckbarer Form auf der http://www.pimpmypavoni.de abrufbar ist.


§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Für Verträge zwischen der Firma pimpmypavoni und den Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(3) Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, gilt der Gerichtsstand unseres Geschäftssitzes.
(4) Ist der Kunde Kaufmann i.S.v. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnisses zwischen dem Kunden und der Firma pimpmypavoni, der Sitz der Firma pimpmypavoni. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigem Gericht erheben.


pimpmypavoni
Inh. Maurizio Cammarata
Blauenstr 6
78224 Singen


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